ACTA …und das Internet ist nicht mehr was es war!
In einem Lied heißt es „Die Gedanken sind frei“. Diese Freiheit wird jetzt durch ACTA bedroht, zumindest im Internet. Dies geschieht unter einem fadenscheinigen Hintergrund zugunsten von multinationalen Konzernen und deren Lobbyisten.
Was ist ACTA?
Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt und hat einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen.
Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen liefen zwischen 2008 und 2011. Die teilnehmenden Nationen sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Eine gute und verständliche Erklärung zu ACTA bietet folgendes Video auf youtube: Was ist ACTA ?
Welche Folgen hätte ACTA?
Die repressiven Verordnungen durch ACTA könnten bedeuten, dass Menschen für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden. Alle E-mails würden auf Urheberrechtsverletzungen kontrolliert, da die Provider für die „Taten“ der User haften würden.
Die Freiheit des Internet wäre dahin. Bürgerrechte und Menschenrechte würden eingeschränkt. Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen.
Was passiert bei einem Verstoß?
Die „Strafen“ reichen von einer Internetzugangssperre über drakonische Bußgelder bis hin zu Gefängnisstrafen.
Wer hat ACTA ins Leben gerufen?
Die Regierungen von 80 Prozent der Weltbevölkerung waren von den Verhandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ausgeschlossen und ungewählte Bürokraten haben eng mit Konzern-Lobbyisten zusammengearbeitet, um sich neue Regeln und ein viel zu mächtiges Vollzugsverfahren auszudenken. ACTA würde zunächst die USA, EU und 9 weitere Länder abdecken und dann auf die ganze Welt erweitert werden.
Europaweiter Aktionstag gegen ACTA am 11.02.2012
Der europaweite Aktionstag gegen ACTA findet Unterstützer in ganz Europa. Von Belgien bis Ungarn haben sich hunderte Städte dem Protest angeschlossen. Nachdem sowohl die polnische als auch die tschechische Regierung unter dem Druck der Straße eingeknickt sind und die Unterzeichnung von ACTA nun überdenken wollen, besteht Hoffnung, ACTA noch verhindern zu können.
Daher will die Netzgemeinde nun erst recht in ganz Europa auf die Straße gehen. In rund 54 Städten gehen ACTA-Gegner in Deutschland auf die Straße. Darunter auch in Großstädten wie Berlin, Düsseldorf, Dortmund, Hamburg, Köln, Stuttgart, Frankfurt und München. In fast allen europäischen Metropolen sind Demonstrationen geplant. Hier nur einige Beispiele: Brüssel, Amsterdam, Wien, Paris, Prag, Warschau, Sofia, Genf, Helsinki, Madrid, London, Athen, Rom, Ljubljana, Lissabon und Bukarest.
Was können „WIR“ gegen ACTA unternehmen?
Im Internet, aber auch in der realen Welt gibt es viele Aktionen und Initiativen gegen ACTA! Also machen Sie mit und stoppen Sie ACTA!
Mächtige Konzerninteressen drängen auf dieses Abkommen, aber das EU Parlament steht noch im Weg. Senden wir den EU-Abgeordneten eine klare Botschaft, sich gegen die Lobbys zu stellen und für Internet-Freiheit einzutreten Hier kann die Petition gegen ACTA unterzeichnet werden: Unrterschirft gegen ACTA
Weitere Maßnahmen gegen ACTA unter folgendem Link: Stop ACTA
Wichtig ist die Information des eigenen Umfeldes über die drohenden Maßnahmen von ACTA: am Stammtisch, an der Arbeit oder in der Schule, per Facebook oder Twitter, per Telefon, SMS, E-Mail oder Briefpost – und unterzeichnen Sie die E-Petition. Jede Stimme zählt!
